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Aktualisierung des Support-Systems (xt-commerce.info)

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Sehr geehrte Kunden,

am Donnerstag, den 29.01.2015 werden wir ab 15.00 Uhr, bis voraussichtlich Freitag 09:00 Uhr, unser Support-System aktualisieren.
Bitte beachten Sie, dass es während dieser Zeit zu technischen Einschränkungen innerhalb der Domain xt-commerce.info kommen kann. Bei der Bearbeitung Ihrer Support Anfragen kann es daher zu Verzögerungen kommen.

Wir werden Sie nach Abschluss der Arbeiten über die Vorteile des neuen Systems informieren.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Herzliche Grüße

Ihr xt:Commerce Team

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elefunds: Aufrunden, spenden, weitersagen

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Jeder kennt die Situation, in denen man der Bedienung im Restaurant eine kleine Aufmerksamkeit macht und Trinkgeld hinterlässt oder wenn man bei McDonalds an der Kasse das Restgeld in diese “kleinen Häuschen” steckt, um Kinder und ihre Familien zu unterstützen. Wie wäre es, wenn Ihre Kunden in Ihrem Online-Shop ebenso ihr Wechselgeld aufrunden und das Kleingeld spenden könnten?

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Was tun bei Preispannen im Webshop?

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Welcher Online-Händler kennt sie nicht? Die Angst vor Datenpannen im Webshop? Dass das auch großen Unternehmen passieren kann, hat Notebooksbilliger (NBB) Ende des vergangenen Jahres eindrucksvoll bewiesen. Mitten im Weihnachtsgeschäft kam es zu einer Preispanne im NBB-eBay-Shop. Der Großteil der Artikel war dort mit 5,99 € ausgewiesen, z.B. das Galaxy Note 3, Monitore, Drucker und Haushaltsgroßgeräte. Auch einige britische Amazon-Händler hat dieses Schicksal ereilt. Ihre Waren wurden teilweise für einen Penny angeboten. Wie sich Händler in solchen Fällen am besten verhalten sollten, erfahren Sie hier:

Lieferung nur bei wirksamem Vertrag

Bei derartigen Preispannen ist die vordringlichste Frage die, ob der Verkäufer zur Lieferung der bestellten Artikel zu dem (viel) zu niedrigen Preis verpflichtet ist. Die beruhigende Antwort gleich vorweg: das ist nur in seltenen Ausnahmen der Fall, vor allem dann, wenn der Händler nicht umgehend und angemessen reagiert.

Eine Lieferpflicht besteht nämlich nur dann, wenn mit dem Kunden ein Kaufvertrag geschlossen wurde. Ob das der Fall ist, sollten die betroffenen Shop-Betreiber als erstes prüfen. Die Antwort auf diese Frage hängt unter anderem vom gewählten Vertriebsweg ab.

1) Vertragsschluss im Internet

Wie auch im stationären Handel sind für einen wirksamen Vertrag im Fernabsatz zwei sog. Willenserklärungen (Angebot und Annahme) erforderlich. Die Präsentation der Waren in einem Onlineshop stellt dabei nach ständiger Rechtsprechung noch keine verbindliche Vertragserklärung seitens des Verkäufers dar. Vielmehr gibt der Kunde durch die Bestellung die erste der beiden erforderlichen Erklärungen ab. Damit ein Kaufvertrag zustande kommt, muss der Shop-Betreiber dieses Angebot annehmen. Tut er es nicht, ist er auch nicht zur Lieferung verpflichtet.

Vertragsschluss auf eBay

Anders ist das beim Warenvertrieb über eBay. Dort gibt der Händler durch Einstellen seiner Artikel sowohl in der Auktionsvariante als auch für den „Sofortkauf“ bereits ein rechtsverbindliches Angebot ab, das vom Kunden durch das Höchstgebotes bzw. Anklicken des „sofort kaufen“-Buttons angenommen wird. Der Händler kann die Lieferung dann – zunächst – nicht verweigern.

Vertragsschluss durch automatisch versendete Annahmeerklärung

Aber auch im eigenen Webshop kann es zum Vertragsschluss kommen, ohne dass der Händler auf den Preisfehler aufmerksam wird. Vielfach sind nämlich die Abläufe bei der Bestellabwicklung automatisiert, um den Geschäftsbetrieb zu vereinfachen und zu beschleunigen. Wird die Vertragsannahme nach Eingang der Bestellung mittels automatisch versandter E-Mail erklärt oder die Artikel an den Kunden verschickt, kommt der Kaufvertrag ebenfalls zustande.

Bestelleingangsbestätigung als Vertragsannahme

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn der Verkäufer zwar nicht die Annahmeerklärung automatisch übermittelt, aber die Bestellbestätigung. Im Fernabsatz sind Unternehmer gesetzlich verpflichtet, Verbrauchern den Eingang ihres Vertragsangebotes zu bestätigen, um Mehrfachbestellungen zu vermeiden. Diese Eingangsbestätigung stellt grundsätzlich noch keine Vertragsannahme seitens des Händlers dar. Ist sie aber ungenau formuliert, ordnen sie Gerichte sehr wohl als Annahmeerklärung ein. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Worte wie „Auftragsbestätigung oder „Bestellannahme“ verwendet werden oder wenn der Verbraucher in dem Schreiben zur Kaufpreiszahlung aufgefordert wird, indem die Kontodaten des Unternehmers übermittelt werden.

2) Anfechtung des Kaufvertrages

Wurde ein Vertrag geschlossen, muss der Händler die bestellten Artikel auch liefern. Das Gesetz bietet aber die Möglichkeit, Verträge, die irrtümlich zustande gekommen sind, durch Anfechtung wieder zu beseitigen.

Anfechtungsvoraussetzung: Anfechtungsgrund

Hat sich eine Vertragspartei bei der Abgabe ihrer Erklärung geirrt, kann sie sie nachträglich zurücknehmen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass ein Anfechtungsgrund vorliegt. Das Gesetz erlaubt die Anfechtung beispielsweise bei Fehlern während der Erklärungshandlung, etwa wenn sich der Erklärende verschreibt oder verspricht. Für den Online-Handel hat die Rechtsprechung Systemfehler einem „Verschreiben“ gleich gestellt. Gibt ein Händler also beispielsweise in sein Shopsystem den richtigen Warenpreis ein, wird dieser auf der Webseite aber falsch angezeigt, können die Bestellungen, die auf Grund der falschen Preisangabe erfolgt sind, angefochten werden.

Anfechtung muss unverzüglich erklärt werden

Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Anfechtung unverzüglich erklärt wird. Das bedeutet, der Unternehmer muss seinem Kunden gegenüber verdeutlichen, dass er den Vertrag nicht gegen sich gelten lassen will, sobald er den Fehler bemerkt hat. Lässt er erst einige Zeit verstreichen, kann er sich vom Vertrag nicht mehr lösen und muss die Artikel zum falsch ausgewiesenen Preis liefern.

Anfechtung kann per E-Mail erklärt werden

Da das Gesetz an die Form der Anfechtungserklärung keine besonderen Anforderungen stellt, können betroffene Shop-Betreiber diese z.B. mittels E-Mail an den Kunden versenden. Aus dem Schreiben muss lediglich hervorgehen, dass und warum sich der Verkäufer nicht länger an seiner Erklärung festhalten lassen will. Dazu kann er beispielsweise auf den Systemfehler hinweisen, der im Shop zu einer falschen Preisangabe geführt hat.

Käufer hat möglicherweise Anspruch auf Schadenersatz

Selbst wenn sich der Händler aber erfolgreich von seiner Lieferpflicht befreien kann, ist zu beachten, dass dem Käufer möglicherweise ein Schadenersatzanspruch zusteht. Hat er Investitionen auf Grund des Kaufs getätigt und ist ihm durch die Anfechtung deshalb ein finanzieller Nachteil entstanden, kann er diesen vom Verkäufer ersetzt verlangen.

Dass der Verbraucher den Artikel nicht zu dem besonders günstigen Preis erhält, stellt an sich noch keinen Schaden dar. Im Gegenzug ist er schließlich auch nicht zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Ein Anspruch scheidet auch dann aus, wenn er den Anfechtungsgrund (also beispielsweise den Systemfehler) kannte.

Kein Anspruch auf Ersatz, wenn der Fehler bekannt war

So dürften etwa die Kunden, die im eBay-Shop von Notebooksbilliger auf der Jagd nach Schnäppchen waren, schlechte Chancen auf Schadenersatz haben. Zumindest dann, wenn sie über das Schnäppchenportal „MyDealz.de“ auf die Angebote aufmerksam geworden sind. Denn dort war von einer „extremen Preispanne“ die Rede. Dass die Käufer dann aber keine Kenntnis von dem Fehler und damit von dem Anfechtungsgrund hatten, werden sie kaum glaubhaft behaupten können. Das Gleiche dürfte für diejenigen gelten, die in Foren angaben, „zum Test“ kaufen zu wollen. Für Notebooksbilliger sollten Schadenersatzansprüche deshalb größtenteils kein Problem werden. Allerdings muss im Streitfall der Händler die Kenntnis des Vertragspartners nachweisen.

Auf Preispannen sollten Unternehmer vor allem kundenfreundlich reagieren

Um seine Kunden nicht zu verärgern, sollten Händler möglichst umsichtig auf derartige Preispannen reagieren.

Ist ein Vertrag noch nicht zustande gekommen, kann der betroffenen Käufer höflich darauf hingewiesen werden, dass es zu einem Fehler im System gekommen ist und der Artikel gerne zum ursprünglich vorgesehenen Preis geliefert wird. Ob darüber hinaus aus Servicegesichtspunkten beispielsweise Rabatte oder Gutscheine angeboten werden, muss jeder Händler selbst entscheiden.

Ist es bereits zum Vertragsschluss gekommen und ficht der Händler diesen wirksam an, muss er mit dem Unmut seines Vertragspartners rechnen, der auf ein Schnäppchen gehofft hat. Zwar kann dieser auf sein vermeintliches Recht auf Lieferung der bestellten Artikel nicht pochen, wenn man ihn als Kunden aber nicht verlieren will, ist Fingerspitzengefühl gefragt.

Fazit

Preispannen können jeden treffen. Wichtig ist in diesen Fällen der richtige Umgang mit den Kunden. Ereignet sich der Fehler im eigenen Onlineshop, muss der Verkäufer zunächst überprüfen, ob es bereits zum Vertragsschluss gekommen ist. Ist das nicht der Fall, sollte der betroffenen Käufer auf den Fehler hingewiesen und informiert werden, dass eine Lieferung nicht zum ausgewiesenen Preis erfolgt.

Ist ein Vertrag bereits in der Welt, etwa weil sich der Systemfehler im eBay-Shop ereignet hat, muss der Unternehmer sofort, nachdem er auf die Panne aufmerksam geworden ist, die Anfechtung erklären. Andernfalls kann der Käufer auf Lieferung zu dem (extrem) niedrigen Preis bestehen.

Um in beiden Fällen die Kunden nicht zu verärgern, sollte dringend über Zugeständnisse nachgedacht werden.

Ihr Protected Shops Team

 

www.protectedshops.de

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OLG Hamm: Amazon-Händler haften für die Weiterempfehlungsfunktion

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Vor einiger Zeit wurden Amazon- und eBay- Händler abgemahnt, weil sie innerhalb ihrer Angebote eine Weiterempfehlungsfunktion zur Verfügung stellen. Diese wird von den jeweiligen Plattformbetreibern automatisch in jedes Angebot eingefügt und kann durch den Verkäufer nicht gelöscht oder deaktiviert werden. Da der BGH unlängst entschieden hatte, dass derartige Weiterempfehlungsfunktionen als unzulässige Werbung zu qualifizieren sind, stellte sich nun die Frage, ob Marketplace-Händler für den Wettbewerbsverstoß des Plattformbetreibers haften müssen.

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Neue steuerrechtliche Vorgaben für „elektronisch erbrachte Leistungen“ ab dem 1.1.2015

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Der Online-Handel befindet sich mittlerweile in „der heißesten Phase des Jahres“, nämlich dem Weihnachtsgeschäft. Für die meisten Unternehmer dürfte es sich dabei um die umsatzstärkste Zeit ihres Geschäftsjahres handeln. Damit verbunden ist viel Arbeit, Extraschichten und Stress und nur wenig Spielraum, sich mit anderen Dingen auseinanderzusetzen. Dennoch wird es höchste Zeit, sich mit den rechtlichen Änderungen, die zu Beginn des nächsten Jahres anstehen, zu befassen. Ab dem 1.1.2015 gelten neue steuerrechtliche Regelungen für Leistungen, die „auf elektronischem Wege“ erbracht werden. Das betrifft in erster Linie den Online-Handel.