Lizenzvertrag zur Shopsoftware
xt:Commerce 4 (EULA)

Lizenzvertrag (EULA-Vertrag) der

xt:Commerce GmbH
Grabenweg 68
6020 Innsbruck/ Österreich

im Namen von xt:Commerce International Ltd.

Stand: Juni 2012

Im folgenden: Lizenzgeber

I.Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist die auf einem Datenträger aufgezeichnete oder zum Download bereitgestellte xt:Commerce 4.0 Shopsoftware (Basisversion), sowie die mit der Software verbundenen Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Beispieldateien, Programmbeschreibung, die Bedienungsanleitung sowie sonstiges dazugehöriges schriftliches Material -nachfolgend xt:Commerce 4.0 genannt. Weiter regelt dieser Lizenzvertrag die Lizenzierung der xt:Commerce 4.0 Produktfamilie und sämtlicher dazugehörenden Module in maschinenlesbarer Form. Die xt:Commerce 4.0  wird nicht verkauft, sondern lizenziert zum Zwecke der Nutzung.

II. Umfang der Lizenz
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer  unter Berücksichtigung aller etwaiger zusätzlicher vertraglichen Vereinbarungen das nicht ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare, zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der xt:Commerce 4.0  in maschinenlesbarer Form nach Maßgabe der näheren Bestimmungen dieses Vertrages.

Das Nutzungsrecht umfasst den Betrieb der xt:Commerce 4.0 ausschließlich auf jenen Systemen, die vom Kunden durch genaue Angabe der Domainadresse spezifiziert wurden.

III. Besondere Beschränkungen
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die xt:Commerce 4.0 nicht unter der GNU/GPL steht. Lediglich einige Code-Bibliotheken unterliegen gesonderter Lizenzierung durch den jeweiligen Urheberrechtsinhaber.

Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und geistige Eigentumsrechte an der xt:Commerce 4.0 sowie alle Kopien derselben stehen ausschließlich dem Lizenzgeber zu. Dies gilt ferner auch für alle Titel, Computercodes, Dialoge, Konzepte sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Dokumentationen. Ausgenommen hiervon sind die zuvor genannten Codebibliotheken; die Rechte an diesen sind  durch die im Original beigefügte Lizenz geregelt. Das geistige Eigentum an diesen Codebibliotheken bleibt ausschließlich dem  jeweiligen Urheber vorbehalten.

Der Lizenznehmer darf die xt:Commerce 4.0  nicht anders als in dieser Lizenzvereinbarung bestimmt anwenden, benutzen oder kopieren. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die xt:Commerce 4.0  oder das dazugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu vermieten, zu verleihen, zu überlassen, zu übertragen, zu vervielfältigen oder einem Dritten zugänglich zu machen. Es ist ihm weiters untersagt die xt:Commerce 4.0, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, von der xt:Commerce 4.0  abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen, das Material abzuändern oder anhand des schriftlichen Materials Werke zu erstellen. Ausgenommen hiervon ist die zur Bearbeitung, Konfiguration, Umgestaltung, oder Anpassung von xt:Commerce 4.0 nötige Bereitstellung an Dritte, wobei jedoch für deren Verstöße gegen diese Vereinbarung oder deren Verletzung von Rechten des Lizenzgebers in jedem Fall der Lizenznehmer haftet. Für die notwendigen Arbeiten zur Anpassung der xt:Commerce 4.0 an die jeweiligen Bedürfnisse des lizenzierten Internetauftrittes (domaingebunden) gestattet der Lizenzgeber die Installation auf WAMP oder XAMP oder ähnlichen lokalen Webumgebungen zur offline-Bearbeitung. Im Falle einer Überlassung der xt:Commerce 4.0 an Dritte zur Bearbeitung, auch in Teilen, gelten die Handlungen des Dritten, insbesondere  Verstöße gegen diese Lizenzvereinbarung als Handlungen des Lizenznehmers. Dies gilt nicht bei Herausgabe zur Bearbeitung an Firmen, Freelancer, Agenturen, Designer oder ähnlicher Dienstleister, die durch den Lizenzgeber als xt:Commerce Service-Partner lizenziert wurden.

Ein Verkauf an Dritte ist dann zulässig, wenn zuvor zwischen dem Dritten und dem Lizenzgeber eine schriftliche Vereinbarung (Resellervereinbarung) hinsichtlich einer Zusammenarbeit abgeschlossen wurde.

Der Quellcode der xt:Commerce 4.0  darf durch den Lizenznehmer nicht komplett oder in Teilen für eigene neue Softwareentwicklungen als Basis verwendet oder die Funktionsweise der xt:Commerce 4.0 als Grundlage für die Entwicklung einer ähnlichen Software kopiert werden.  Mit © gekennzeichnete Copyrightvermerke des Lizenzgebers dürfen im öffentlich sichtbaren Fußzeilenbereich sowie im Quelltext der durch die xt:Commerce 4.0 angezeigten Webseite  ausschließlich dann entfernt werden, wenn dies durch eine schriftliche Sondervereinbarung in Form einer zusätzlichen Copyright-Removal-Lizenz durch den Lizenzgeber genehmigt wurde.  Bei einer nicht durch den Lizenzgeber genehmigten Entfernung dieser Copyrightvermerke ist die aktuelle Gebühr für die Copyright-Removal Lizenz  fällig und sofort durch den Lizenznehmer an den Lizenzgeber zu entrichten.
Eine Herausgabe des Quellcodes der kompilierten Bestandteile wird ausgeschlossen.

IV. Verbot der Mehrfachnutzung
Die xt:Commerce 4.0  darf nur auf einem einzigen Computer (Webserver) und auf diesem nur ein einziges Mal installiert werden und es darf nur ein einziger Internetauftritt zur gleichen Zeit mit der xt:Commerce 4.0 gepflegt werden, unabhängig von der tatsächlichen Anzahl an Originalkopien die der Lizenznehmer oder seine zur Bearbeitung Beauftragten angefertigt haben. Dies gilt auch für Teile des Programms, es sei denn, es handelt sich um Codebibliotheken, wie oben unter III. ausgeführt. Bei der Verwendung der xt:Commerce 4.0  für mehrere Internetauftritte ist für jeden weiteren Internetauftritt eine weitere Lizenz erforderlich.

V. Laufzeit eines Vertrages und Beendigung
Der Lizenzvertrag beginnt mit Abschluss dieser EULA und gilt unbefristet. Mit diesem Lizenzvertrag sind alle erscheinenden Updates, Bugfixes sowie Servicepacks der Version 4.0 für 12 Monate ab Ausstellungsdatum der Lizenz kostenlos.
Nach Ablauf des kostenlosen Updatezeitraums (12 Monate) kann der Updatezeitraum um weitere 12 Monate für 33% der Lizenzkosten verlängert werden.
Supportdienstleistungen werden seitens des Lizenzgebers jedoch nur gegen Entgelt auf Basis eines gesondert abzuschließenden Vertrages durchgeführt. Eine kostenlose Upgrademöglichkeit auf nachfolgend erscheinende Versionen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Lizenznehmer gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung verstößt. Im Falle der Beendigung des Vertrages ist der Lizenznehmer verpflichtet, unverzüglich für die Vernichtung sämtlicher, seit Lizenzannahme angefertigter Kopien zu sorgen. Die unten genannten Haftungsbeschränkungen bleiben von der Beendigung jedoch unberührt. Ausgenommen von der Beendigung und ihrer Wirkung sind die oben unter Punkt III. erwähnten Codebibliotheken.

VI. Regelung zu Mängeln in der xt:Commerce 4.0
Die xt:Commerce 4.0 muss individuell konfiguriert werden. Aufgrund der dazu erforderlichen Kenntnisse für die Installation, die Inbetriebnahme sowie des Betriebes einer derartigen Webanwendung und der dafür erforderlichen Qualifikation, wird vom Lizenzgeber keinerlei Gewährleistung für auftretende Mängel übernommen, wenn der Lizenznehmer die Installation selbst vornimmt. Auf ausdrücklichen Wunsch und gegen Entgelt kann eine Installation durch den Lizenzgeber oder durch ein durch Lizenzgeber beauftragtes oder als Service Partner des Lizenzgebers  lizenziertes Unternehmen erfolgen, so dass eine einwandfreie Installation gewährleistet wird. Ohne eine weitergehende Konfiguration und Anpassung an den erforderlichen Zweck, z.B. Anpassung der Templates,  ist es nicht möglich die xt:Commerce 4.0  zu nutzen.

VII. Haftung
Die Haftung des Lizenzgebers beschränkt sich aufgrund der unentgeltlichen Zurverfügungstellung der Software in jedem Fall auf Vorsatz. Zudem ist die Haftung in folgenden Fällen ausgeschlossen:

Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Quellcode und dadurch im weiteren Sinne die Funktionalität vom Lizenznehmer oder von einem durch den Lizenznehmer beauftragten Dritten verändert wurde.

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben über Zahlungs- und Abrechnungssysteme von Drittanbietern haftet der Lizenzgeber nicht.  Ferner kann auch für Funktion, Design oder andere Eigenschaften von Drittanbietern keinerlei Haftung übernommen werden.

Hinsichtlich implementierter Schnittstellen von Drittanbietern zu solchen Systemen gilt, dass diese lediglich den Datenaustausch und die Datenübermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter leisten sollen, so dass Haftung ausgeschlossen ist.

In den Wirkungs- und Verantwortungsbereich des Lizenzgebers gehören ausdrücklich nicht die auf Anbieterseiten oder bei Partnern ablaufenden Funktionen, so dass auch hier eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen ist.

Die Haftung für Datenverlust wird in allen Fällen auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

VIII. Ersatzpflichten des Lizenznehmers 
Bei Verstoß des Lizenznehmers gegen einen Punkt dieser EULA, ist dieser verpflichtet, dem Lizenzgeber den diesem dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Lizenzgeber behält sich vor, anstelle des Schadensersatzanspruches ein von ihm festzusetzende Vertragsstrafe von Lizenznehmer zu verlangen, welche jedoch zur Schwere des Verstoßes in angemessener Relation zu sein hat.

IX. Sonstiges
Gegenstand dieses Vertrages sind nicht die Installation, die Beratung oder die Schulung bezüglich der xt:Commerce 4.0. Hierzu kann auf Wunsch des Lizenznehmers eine gesonderte Vereinbarung mit dem Lizenzgeber getroffen werden. Die Herausgabe von Updates, deren technische und inhaltliche Gestaltung sowie die Terminierung obliegen alleine dem Lizenzgeber.

Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der xt:Commerce 4.0. Die Weiterentwicklung und Pflege der Software ist alleinige Entscheidung des Lizenzgebers.  

Der Lizenzgeber ist berechtigt, nach Belieben stichprobenartige Überprüfungen der eingegangenen Lizenzbedingungen durchzuführen. Hierbei wird ausschließlich die hinterlegte Domain hinsichtlich dieser Lizenz überprüft.

X. Anwendbares  Recht, Erfüllungsort und Gerichtstand
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich. Erfüllungsort ist Innsbruck. Gerichtsstand ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck, Österreich, sofern der Lizenznehmer Vollkaufmann ist. Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keinerlei Anwendung.

XI. Schlussbestimmungen
Dieser Lizenzvertrag ist abschließend. Er ersetzt jede andere Mitteilung oder Aussagen in Werbeunterlagen in Bezug auf die xt:Commerce 4.0  und Dokumentation. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Weiter bedürfen Änderungen und Ergänzungen grundsätzlich der Schriftform. Die Schriftform ist auch durch Telefaxschreiben und/ oder Email gewahrt.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragspartei am nächsten kommt.