Eingetragene Marke?

[Andy_C]

Guten Morgen

Nun habe ich noch eine Frage

Ist der Name XTC bzw. XT Commerce und dessen Logo beim Patentamt angemeldet und Rechtlich als eingetragene Marke gesch?tzt worden?


Gru

[Steffen44]

? ? ?

hehe gute Frage das k?nnte jetzt darauf hinausf?hren das du hinterlistig in dem Forum fragst und dann dir die Marke sicherst.

Eine Anfrage an das Patentamt kannst du ja gerne machen wird aber Geld kosten das die Ihre ?rsche bewegen.

? ? ?

Was willst du denn mit dieser Information ?

[tarta]

Nach dem Urheberschutzgesetz von 2003 hat der Urheber (eines Bildes,eines Textes, eines Programmes usw.) den Urheberschutz auch ohne die Eintragung einer Marke.
Das geht im ?brigen auch nicht das Patentamt etwas an sondern unterliegt als Gemeinschaftsmusterschutz oder als Gemeinschaftsmarke dem "Harmonisierungsamt f?r den Binnenmarkt (HABM) http://oami.eu.int/de/default.htm.
Der Urheberschutz entsteht mit der Ver?ffentlichung, was ja hier gegeben ist. Ich w?r da mal sehr vorsichtig und w?rde auf den obigen Button "Information" klicken.

[Steffen44]

ja nur das dabei aber nicht der Name gesch?tzt ist. Jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will. Aktuelles Beispiel ist der Kampf um die Marke "Ampelm?nchen". Erst mit dem Patent kann man Lizensgeb?hren f?r jedes Ampelm?nchen verlangen was irgendwo hingedruckt wurde oder nur die Form eines Ampelm?nchen aufweist.

[xt:mzanier]

jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will.

davon w?rde ich dringlichst abraten, siehe informationen.

[Steffen44]

Wir haben aktuell so einen Fall. Da unser Name mi?braucht wird obwohl es demjenigem bewu?t ist das es eine eingetragene Warenmarke ist.

Und was ist ... wir finden einfach kein Anwalt der dagegen was macht. Es gibt f?r sowas einfach keinen Anwalt der nicht nur Rechnungen schreibt.


@ tarta

Hast du einen direkten Link zu diesem Forumsbeitrag der mehr auf das Thema eingeht ?
Danke

[xt:mzanier]

Hast du einen direkten Link zu diesem Forumsbeitrag der mehr auf das Thema eingeht ?

das steht im UrhG


bei interesse kann ich dir einen anwalt empfehlen (spezialist f?r nationalen und internationalen gewerblichen rechtsschutz).



-> PM

[smedder]

Originally posted by Steffen44@Jun 14 2005, 11:03 PM
ja nur das dabei aber nicht der Name gesch?tzt ist. Jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will. Aktuelles Beispiel ist der Kampf um die Marke "Ampelm?nchen". Erst mit dem Patent kann man Lizensgeb?hren f?r jedes Ampelm?nchen verlangen was irgendwo hingedruckt wurde oder nur die Form eines Ampelm?nchen aufweist.

Quoted post

Ein Name der bereits verwendet wird kann zwar gesch?tzt werden, aber wenn du nachweisen kannst, dass du den Namen schon vorher verwendet hast, kannst du den Schutz wieder aufheben lassen bzw. selber sch?tzen.

[beergarden]

Das ist in etwa so passiert mit Anheuser-Busch, dazumal noch unter dem Namen BUD bekannt